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Free Download Europa ohne Demokratie? Die europäische Verfassungsdebatte - Bilanz, Kritik und Alternativen By Andreas Wehr
2004 | 154 Pages | ISBN: 3894382724 | PDF | 2 MB
Die Europäische Union ist auf dem Weg zur Weltmacht. Ihre Osterweiterung schafft einen Binnenmarkt, größer als der der USA. Und auch die Bildung einer globalen Militärmacht Europa droht weiteren Auftrieb zu bekommen. Gleichzeitig steht diedemokratische Legitimität der EU auf tönernen Füßen. Die legislativen Rechte des Europäischen Parlaments und seine Kontrollmöglichkeiten gegenüber der Exekutive sind weniger als bescheiden und entsprechen nicht einmal grundlegenden Normen parlamentarischer Demokratie. Daß der für Sommer 2003 angekündigte Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents diesen Mangel an Demokratie nicht beheben wird, zeichnet sich schon vor dessen Veröffentlichung ab.
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